1. Allgemeines, Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der finetunes GmbH, vertreten durch ihre Geschäftsführer Herrn Oke Göttlich und Herrn Henning Thiess (im Folgenden „finetunes“ genannt) und dem Internetnutzer, die das Internetangebot des ickeunder-Shops (auf und unterhalb der Domain „ickeunder.de“) der finetunes GmbH in Anspruch nehmen (im Folgenden "Kunde" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung des Shops auf und unterhalb der Domain „ickeunder.de“ sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die AGB sind über die Seite ickeunder.de unter dem „Footer-Link“ „AGB“ erreichbar.
2. Kaufeinleitung und Kundenangaben
(1) Bestellungen über das o.g. Shopsystem erfolgen über ein Warenkorbsystem in drei Schritten, die im Folgenden zusammengefasst werden:
Zunächst - Schritt 1 - kann der Kunde die Artikel, für die er sich interessiert, dem Warenkorb durch Anklicken der „Kaufen“-Funktion hinzufügen. Der Kunde wird hierdurch direkt in den Warenkorb weitergeleitet, in dem er sieht, welche Artikel zu welchem Preis in welcher Anzahl im Warenkorb liegen. In der Spalte „Anzahl“ kann durch Auswahl der Funktion „Löschen“ jeder zuvor ausgewählte Artikel wieder aus dem Warenkorb entfernt werden bzw. im dortigen „Pull-Down-Menü“ die Anzahl der zu bestellenden Artikel verändert werden.
Über den Button „Weiter“ gelangt der Kunde zu Schritt 2, wo er seine Anschrift, eine E-Mail-Adresse und optional seine Telefonnummer anzugeben hat. Es besteht die Möglichkeit, auch eine von der Rechnungsanschrift abweichende Lieferadresse anzugeben. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass die von ihm angegebene E-mail-Adresse funktionsfähig ist und von finetunes (insbesondere von der E-Mail-Adresse „support@finetunes.net“) an diese E-mail-Adresse versandte E-mails dort eingehen können, d.h. nicht durch Spam-Filter etc. blockiert werden.
In Schritt 3 wird die Bestellung abgeschlossen. Dem Kunden wird erneut seine Rechnungs- und Lieferadresse angezeigt. Sofern nötig, kann der Kunde seine Angaben durch Klick auf den Link „Adresseingabe“ korrigieren. Vor Abschluss der Bestellung hat der Kunde aus einer der möglichen Zahlungsweisen zu wählen. Das Abschicken der Bestellung bzw. das Einleiten der Zahlung wird durch Anklicken des entsprechenden Buttons mit der Beschriftung „Bestellung abschicken / Zahlung einleiten“ vom Kunden initiiert. Ein erfolgreiches Absenden der Bestellung/Einleiten der Zahlung setzt voraus, dass der Kunde die AGB akzeptiert. In die AGB kann der Kunde jederzeit Einsicht nehmen kann („Footer-Link“).
(2) Der Kunde kann jederzeit zum vorangegangenen Bestellschritt zurückkehren und Änderungen vornehmen.
(3) Nachdem der Kunde seine Bestellung durch Klicken des in Abs. 1 genannten Buttons abgegeben hat, bestätigt finetunes dem Kunden den Zugang der Bestellung des Kunden durch Zusendung einer E-mail an die vom Kunden angegebene E-mail-Adresse.
3. Vertragsschluss
(1) Die Angebote von finetunes in dem o.g. Shopsystem stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Internetnutzer dar, die im Shopsystem angebotenen Waren, zu bestellen.
(2) Bestellungen können ausschließlich über den Warenkorb des Shopsystems erfolgen. Die Bestellung über den Warenkorb durch Klicken auf den Button „Bestellung abschicken / Zahlung einleiten“ stellt ein verbindliches Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages dar.
(3) Die unverbindlichen Angebote von finetunes im o.g. Shopsystem bestehen überwiegend aus Produkt-Paketen, zu denen mindestens zwei unterschiedliche Produkte gehören (z.B. Fan-Schal und Download-Code). Der Kunde kann hinsichtlich dieser Produkt-Pakete nur ein einheitliches Angebot zum Kauf abgeben, d.h. ein Angebot zum Kauf einzelner Bestandteile dieser einheitlichen Produkt-Pakete ist nicht möglich.
(4) Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn finetunes das Angebot des Kunden nicht unter Zusendung einer Auftragsablehnung per E-mail an die vom Kunden angegebene E-mail-Adresse innerhalb von 24 Stunden nach Beginn des nächsten auf die verbindliche Abgabe des Kaufangebots folgenden Werktages, ablehnt.
4. Zahlung, Zahlungsarten, Fälligkeit und Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Kreditkarte, durch Bankeinzug und per PayPal. finetunes behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) finetunes arbeitet bei allen Zahlungsarten mit einem dritten Unternehmen („Payment-Dienstleister“) zusammen. Der Kunde gibt die notwendigen Kreditkarten- bzw. sonstig nötigen Zahlungsdaten online über die Schnittstelle des Payment-Dienstleisters ein. finetunes selbst kommt daher nicht mit den betreffenden Daten des Kunden in Kontakt.
(3) Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung vor Versendung der Ware, bei Vertragsschluss. finetunes wird die Lieferung der Ware an den Kunden erst in dem Moment einleiten, in dem finetunes seitens des Zahlungsmittelanbieters signalisiert bekommt, dass die Zahlung des Kunden registriert und verarbeitet werden konnte.
(4) Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb von 10 Werktagen nach Vertragsschluss. finetunes wird die Lieferung der Ware an den Kunden erst in dem Moment einleiten, in dem finetunes seitens des Zahlungsmittelanbieters signalisiert bekommt, dass die Zahlung des Kunden registriert und verarbeitet werden konnte.
(5) Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Zahlung nach dem von PayPal vorgesehenen Prozedere. finetunes wird die Lieferung der Ware an den Kunden erst in dem Moment einleiten, in dem finetunes seitens PayPal signalisiert bekommt, dass die Zahlung des Kunden registriert und verarbeitet werden konnte.
(6) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(7) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(8) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens durch finetunes ist nicht ausgeschlossen.
5. Lieferung
(1) Die Lieferung von physischen Warenbestandteilen erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferung von nicht-physischen Warenbestandteilen (Download-Codes) erfolgt durch Sendung an die vom Kunden mitgeteilte E-mail-Adresse. Mit der Versendung des Download-Codes an die angegebene E-mail-Adresse des Kunden hat finetunes den Kaufvertrag insoweit erfüllt.
(2) Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(3) Erwirbt der Kunde den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald finetunes den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
6. Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von finetunes. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von finetunes nicht zulässig.
7. Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
8. Rücktritt
(1) finetunes ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Kunden entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Kunden wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
9. Gewährleistung
(1) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, ist der Kunde verpflichtet, finetunes dies unverzüglich per e-mail an support@finetunes.net mitzuteilen. Der Kunde hat die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. finetunes ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunde bleibt.
(2) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.
(3) Die Ansprüche des Kunden wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.
(4) Liefert finetunes zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann finetunes vom Kunden Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(5) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen finetunes.
10. Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht
(1) Widerruf bei Lieferung von Waren an eine Lieferadresse
Der Kunde ist an sein Angebot nicht mehr gebunden, wenn er es binnen einer Frist von 2 Wochen nach Eingang der Lieferung in Textform oder durch Rücksendung der Ware widerruft. Der Widerruf des Kunden muss keine Begründung enthalten und kann gegenüber der finetunes GmbH
* mittels Brief an finetunes GmbH, Stresemannstr. 375, Haus 11, 22761 Hamburg, Deutschland ,
* per EMail an support@finetunes.net
* per Telefax unter +49 40 49219292 oder
* durch Rücksendung der Ware an finetunes GmbH, Stresemannstr. 375, Haus 11, 22761 Hamburg, Deutschland
erfolgen.
Für die Wahrung der Frist ist das Absendedatum der Widerrufserklärung bzw. des Produkts maßgeblich. Der Kunde trägt die Beweislast für die fristgerechte Absendung.
(2) Widerruf bei Download-Codes und entsiegelten Audioaufzeichnungen
Das Widerrufsrecht in Bezug auf Download-Codes erlischt, sobald der Kunde nach Abschluss des Vertrages den Download-Code einlöst, also den entsprechenden Download durchführt. Das Widerrufsrecht erlischt außerdem bei Audioaufzeichnungen, die vom Kunden entsiegelt worden sind.
(3) Der Kunde kann sein Angebot zum Kauf von Produkt-Paketen nur einheitlich widerrufen, d.h. nicht auf einen Warenbestandteil beschränken.
(4) Einem Unternehmer oder einer juristischen Person des öffentlichen Rechts steht kein Widerrufsrecht zu.
(5) Nach Eingang des Widerrufs ist finetunes verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten; der Kunde ist zur Rücksendung bzw. Rückgabe der empfangenen Waren verpflichtet. Bei einem Warenbestellwert bis zu einem Betrag von 40 Euro trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung. Bei einem höheren Bestellwert sowie bei Rücksendung von unbestellter oder mangelhafter Ware erstattet finetunes in jedem Fall die Kosten der Rücksendung (Bitte keine unfreien Rücksendungen!).
11. Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet finetunes nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch finetunes oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentlich ist eine Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von finetunes gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt. finetunes haftet in jedem Fall nur bis zu einer Haftungshöchstsumme, die dem fünffachen des jeweiligen Waren-Bestellwerts entspricht.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. finetunes haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Ickeunder-Shops.
12. Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von finetunes. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
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